CDU Hessen

Liebe Freundinnen und Freunde,

   

wir wollen das Auto verbessern statt verbieten. Für die CDU Hessen ist klar: Wir wollen Autoland bleiben – denn das Auto ist Teil unserer Identität. Die hessische Union hat dazu klare Positionen. Darüber haben wir in der jüngsten Landesvorstandssitzung gesprochen und folgenden Beschluss gefasst: „Auto verbessern statt verbieten – Automobilstandort stärken, Wachstum schaffen, Arbeit sichern“.

Unser Fünf-Punkte-Programm für das Auto und unsere Wirtschaft:

  1. Für Technologieoffenheit – gegen Verbote!
  2. Für einheitliche Wettbewerbsbedingungen – gegen Strafen und Zölle!
  3. Für automobile Infrastrukturen – gegen Verdrängung von den Straßen!
  4. Für eine automobilfreundliche Politik – gegen Deindustrialisierung!
  5. Für Hessens Automobilstandorte – gegen Abbau von Arbeitsplätzen!

Den detaillierten Beschluss finden Sie im Anhang. 


Iranische Generalkonsulate müssen schließen - ENDLICH!

   

Die Bundesregierung hat viele Wochen nach der Forderung aus Hessen endlich gehandelt und nach der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd die iranischen Generalkonsulate in Deutschland geschlossen.

Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein hat zur Schließung der iranischen Generalkonsulate eine klare Haltung: „Deutschland zeigt dem menschenverachtenden iranischen Regime endlich die rote Karte. Die Schließung aller Generalkonsulate und die Ausweisung von diplomatischem Personal ist richtig und war überfällig. Handlanger eines Regimes, das deutsche Staatsbürger hinrichtet und den Staat und das Volk Israel auslöschen will, können in unserem Land weder Gast noch Gesprächspartner sein. Leider war viel Druck nötig, bis Außenministerin Baerbock zu dieser Einsicht gelangt ist.“

   

Kinderschändern & Terroristen ihr schändliches Handwerk legen.

   

Die Bundesregierung hat ihr eigenes Sicherheitspaket im Bundestag bis zur Unkenntlichkeit verwässert und ein Paketchen daraus gemacht. Für eine Simulation von Sicherheit stehen wir nicht zur Verfügung. Ein Sicherheitspaket, das seinen Namen verdient, muss zwingend die anlasslose Speicherung von IP-Adressen enthalten.

Das Quick-Freeze-Verfahren von Bundesjustizminister Marco Buschmann ist ein Etikettenschwindel: Was nicht gespeichert ist, kann auch nicht eingefroren werden. Der Ermittlungserfolg im Kampf gegen Kinderschänder und Terroristen hängt bei Quick Freeze vom Zufall ab. Den Schutz der Bürgerinnen und Bürger dürfen wir niemals dem Zufall überlassen.

Unser Landesvorsitzender, Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fordert: „Anstatt wirkungslose Gesetze vorzulegen, sollte sich der Bundesjustizminister mit Hessens Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen auseinandersetzen, den der Bundesrat am 27. September 2024 mit großer Mehrheit beschlossen hat. Unser Vorschlag für eine zeitlich begrenzte, anlasslose Speicherung von IP-Adressen ist wirksam, verhältnismäßig und EU-rechtskonform. Der hessische Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt, um Kinderschändern und Terroristen ihr schändliches Handwerk zu legen.“

Zum Artikel

     

"Union Academy" geht 2025 an den Start.

 Generalsekretärin Anna-Maria Bischof, Hessens JU-Landesvorsitzender Leopold Born, "Union Academy"-Kuratoriumsvorsitzende Dr. Kristina Schröder und Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (v.l.n.r.)

   

Das Nachwuchsförderprogramm von CDU Hessen und Junge Union Hessen wird ab 2025 unter dem Namen „Union Academy“ stattfinden. Der nächste Jahrgang der Union Academy beginnt im Januar 2025.

Ziel des Programmes ist es pro Jahrgang bis zu 35 jungen politischen Führungskräften der CDU Hessen in 18 bis 24 Monaten praktische und theoretische Kompetenzen zu vermitteln, um die christlich-demokratischen Fundamente und die ordnungspolitischen Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft erfolgreich zu vertreten, weiterzuentwickeln und in praktische Politik umzusetzen. Mit dem Programm sollen begabte junge Menschen auf die Übernahme von Verantwortung in Politik und Wirtschaft, in Wissenschaft und Medien oder Kultur- und Verbandsbereich vorbereitet werden.

Wir freuen uns besonders, dass Bundesfamilienministerin a.D. Dr. Kristina Schröder als Vorsitzende des Kuratoriums gewonnen werden konnte. Schröder ist eine hervorragende Wahl als Vorsitzende des Kuratoriums der Union Academy. Sie steht für christlich-demokratische Werte und bringt durch ihre langjährige politische Erfahrung wertvolle Einblicke mit, die für die strategische Ausrichtung der Academy entscheidend sind. 


Privater Einblick: Siegerin des Bowling-Turniers.

Dienstag und Mittwoch dieser Woche war ich in Berlin zu Gast bei der Konferenz der Generalsekretäre und Landesgeschäftsführer der Landesverbände der CDU. Neben vielen wichtigen Programmpunkten u.a. über die Bundestagswahl im kommenden Jahr, fand am Abend auch ein Bowlingturnier statt.

Dabei habe ich den ersten Platz erspielen können! Jahrelanges Training zahlt sich eben aus. Und da sich Leistung lohnen muss, gab es auch eine Flasche Riesling als Siegprämie.

Gerne verlose ich die Flasche Wein an die erste Person, die eine Mail mit Betreff "Newsletter-Gewinn" an info@cdu-hessen.de schickt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.


Veranstaltungshinweis.

  •   Wer? Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV).
    Was? "Kommunales Symposium - Wer soll das bezahlen und braucht Hessen ein neues ÖPNV-Gesetz?".
    Wann? Am Samstag, den 2. November 2024, von 10:00 Uhr bis 15:30 Uhr.
    Wo? Im Haus für Gemeinschaftspflege, Burggasse 7, 34613 Schwalmstadt.

 Details:
Parteiübergreifend besteht Einigkeit, dass der ÖPNV ausgebaut und gestärkt werden muss, was insbesondere für den ländlichen Raum gilt. Woher sollen die Fahrer, die Betriebshöfe und das Geld kommen? Sind neue Konzepte wie On-Demand Teil der Lösung oder nur teure Träumereien? Muss vielleicht sogar der Takt zugunsten der Zuverlässigkeit ausgedünnt werden? Wird der Deutschlandtakt bald und stufenweise umgesetzt und bedingt dies einen Anpassungszwang in finanzieller, schulorganisatorischer und städtebaulicher Hinsicht in den Ländern, Kreisen und Kommunen an ein hierarchisches System?

Anmeldung

     

In diesem Sinne: Wir sehen, hören oder lesen uns.

Ich wünsche Ihnen bis dahin eine gute Zeit!

Ihre

Anna-Maria Bischof
Generalsekretärin der CDU Hessen 


Liebe Freundinnen und Freunde,

   

vor einem Jahr haben wir bei der Landtagswahl in Hessen starke 34,6 Prozent erhalten und wurden damit mit großem Abstand führende Kraft in Hessen. Wir sind damit die letzte verbliebene Volkspartei und dürfen heute mit Stolz zurückschauen, was wir dank eines engagierten Wahlkampfes erreicht haben. Auf zahlreiche Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen folgte unsere christlich-soziale Koalition in Hessen. Eine für Alle. Zahlreiche Wahlversprechen haben wir seitdem bereits umsetzen können - und doch haben wir uns gerade erst so richtig warmgelaufen. Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein hat in seiner jüngsten Rheinschrift zahlreiche Erfolge für Sie ausgearbeitet und aufgelistet.


Weiterhin gilt: Nicht zu viel versprechen, aber alles halten. 

  Sie wollen Ihrer Familie und Ihren Bekannten beweisen, dass die CDU Hessen Woche für Woche liefert? Die jüngsten Erfolge unserer christlich-sozialen Koalition seit Erscheinen meines letzten Newsletters vor zwei Wochen:

  Erfolge KW 40           (um den Link zu lesen, bitte  den Link öffnen.)

  - Bezahlkarte kommt
- Bundesrat stimmt hessischer Initiative zur Speicherung von IP-Adressen zu
- Hessen wächst, während Deutschland schrumpft

  Erfolge KW 41             (um den Link zu lesen, bitte den Link öffnen.)

  - Hessen als Taktgeber der Länder-Politik
- Massive Verschärfung des Gesetzes über öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bürokratieabbau wird in Hessen mit Hochdruck angegangen.  

Am Israel Chai - das Volk Israel lebt!

Einen Tag vor unserem großen Wahlerfolg im vergangenen Jahr sorgten in Israel die Hamas für den größten Anschlag auf Juden seit der Shoa. Der 7. Oktober 2023 wird für immer als Tag des Schmerzes und des Leids in Erinnerung bleiben. Israel wurde von einem barbarischen Terrorangriff erschüttert, bei dem zahlreiche Menschen brutal ermordet und Hunderte unschuldig in Geiselhaft genommen wurden. Anfang der Woche hat sich der barbarische Terror das erste Mal gejährt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und den Geiseln, die noch immer auf ihre Befreiung warten. Hessen steht fest an der Seite Israels – in Solidarität, Mitgefühl und Entschlossenheit, den Terror zu bekämpfen.

   

Rhein fordert Schließung der iranischen Generalkonsulate.

   

  Wir sind und bleiben auch weiterhin dem Schutz der Sicherheit und Freiheit Israels verpflichtet. Deshalb und nicht zuletzt wegen der jüngsten Raketenangriffe Irans auf Israel sollte Außenministerin Annalena Baerbock die Schließung der iranischen Generalkonsulate prüfen. Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein betont: „Ich empfinde es als unerträglich, dass sich konsularische Vertreterinnen und Vertreter des Regimes in Teheran in unserem Land beruflich und auch als Gäste aufhalten.“

  Zum Artikel                  (Link öffnen)     

50. Todestag Oskar Schindler

Den Wert der Leistung, die Oskar Schindler erbracht hat, kann man nicht hoch genug bemessen. Während des Holocausts rettete der mutige Industrielle das Leben von mehr als 1.200 Jüdinnen und Juden, indem er sie in seinen Emaillewaren- und Munitionsbetrieben beschäftigte. In dieser Woche jährte sich der Todestag des Helden, der zuletzt in Frankfurt lebte, zum 50. Mal. Anlässlich dessen gab es im Landtag eine Gedenkstunde mitsamt Würdigung durch Landtagspräsidentin Astrid Wallmann und Ministerpräsident Boris Rhein. 

Video zur Gedenkstunde    

                                                                         Video zur Gedenkstunde      


In diesem Sinne: Wir sehen, hören oder lesen uns.

Ich wünsche Ihnen bis dahin eine gute Zeit!

Ihre


Anna-Maria Bischof
Generalsekretärin der CDU Hessen 


Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Sommerferien in Hessen sind vorüber, die Temperaturen sind herbstlich frisch, die erste Plenarwoche im Landtag ist absolviert.

Ich hoffe Sie hatten eine angenehme und erholsame Zeit. Im politischen Wiesbaden haben wir die Zeit genutzt, um die vergangenen zwölf Monate Revue passieren zu lassen, zu analysieren und Schlüsse daraus zu ziehen:

Hessenwahl und Europawahl haben uns beflügelt, aber nicht abheben lassen. Wir wissen als CDU Hessen das Vertrauen sehr zu schätzen und sind uns der immensen Verantwortung bewusst. Voller Entschlossenheit richten wir unseren Blick in Richtung Bundestagswahl (spätestens) im Herbst 2025 und auf die Kommunalwahl im Frühjahr 2026. Denn es macht einen Unterschied, wer Bund und Kommunen regiert.

 

CDU Hessen: VW-Werk in Baunatal muss erhalten bleiben.

Pressemitteilung der CDU-Hessen

Nach der Ankündigung des Volkswagen-Konzerns, dass im Rahmen eines Sparprogramms bei der Kernmarke VW Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht länger ausgeschlossen werden, besteht für rund 15.500 Mitarbeiter im weltgrößten Komponentenwerk des Volkswagen-Konzerns im nordhessischen Baunatal (Landkreis Kassel) ein Risiko für ihren Arbeitsplatz.

Anna-Maria Bischof, die Generalsekretärin der CDU Hessen, bekundet ihre Solidarität mit den Volkswagen-Beschäftigten und richtet mahnende Worte an die Bundesregierung:

"Als Nordhessin blicke ich in diesen Tagen mit großer Sorge auf die Nachrichtenlage rund um einen unserer größten Arbeitgeber in der Region, das Komponentenwerk des Volkswagen-Konzerns in Baunatal. Für die CDU Hessen ist klar, dass das VW-Werk in Baunatal erhalten bleiben muss. Unsere heimischen Arbeitgeber waren, sind und werden auch in Zukunft die Grundlage unseres Wohlstandes sein. Die Rahmenbedingungen für sichere Arbeitsplätze in wirtschaftlich gesunden Unternehmen in Deutschland zu schaffen, ist ein sozial-marktwirtschaftliches Kernanliegen der CDU. Die Beschäftigten von Volkswagen im hessischen Werk Baunatal können sich darauf verlassen, dass wir als CDU Hessen sie nach Kräften unterstützen und nicht im Stich lassen werden.“

„Die Ampel muss endlich unternehmen statt unterlassen“

Generalsekretärin Bischof unterstreicht: „Des Weiteren fordere ich die Bundesregierung dazu auf, eine vernunftgetriebene Wirtschaftspolitik zu betreiben. Die derzeitige Wirtschafts- und Industriepolitik des Bundeswirtschaftsministeriums unter dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck ist überhaupt erst die Ursache dafür, dass Unternehmen dramatische Maßnahmen wie Werksschließungen und Massenentlassungen in Erwägung ziehen. In den vergangenen Monaten haben Unternehmen angekündigt, Produktionen u. a. nach China, Polen, in die USA und sogar in die teure Schweiz zu verlagern. Zahlreiche Staaten weltweit verfolgen mittlerweile eine wirtschaftsfreundlichere Politik als das Bundeswirtschaftsministerium und die Bundes-Ampel. Die Ampel muss endlich unternehmen statt unterlassen, um die über Jahrzehnte gewachsene Attraktivität des Produktionsstandorts Deutschland zu sichern. Sollten die Standortbedingungen in Deutschland nicht verbessert werden, besteht die Gefahr, dass bedeutende Unternehmen den Wirtschaftsstandort Deutschland verlassen. Hohe Energiepreise, eine wachsende Steuerlast, überbordende Auflagen und Bürokratie-Auswüchse zerstören die Rentabilität unserer Unternehmen, weshalb Standortschließungen und Massenentlassungen von Beschäftigten drohen.“

Der nordhessische CDU-Bezirksvorsitzende Armin Schwarz ergänzt zur Situation bei Volkswagen:

„Die Situation bei Volkswagen und mögliche Auswirkungen für den Standort Baunatal erfüllen uns hier alle in der Region mit großer Sorge. Aber Mitverantwortung sehe ich in Berlin: Die Sparpläne in Wolfsburg müssen jetzt ein Weckruf für die Bundesregierung sein, weil die Probleme von VW ein weiteres Zeichen für schwindende Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland sind. Wir brauchen aus Berlin unverzüglich die längst überfälligen wirtschaftspolitischen Maßnahmen, um unser Land wieder auf Wachstumskurs zu bringen."

Die Gespräche über die Migrationspolitik zwischen Ampel-Regierung, Ländern und Union sind gescheitert. Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein, hat klar gemacht: Was die Ampel zur Lösung der Zuwanderungsprobleme auf den Tisch gelegt hat, ist nicht nur enttäuschend, es ist schlicht keine Lösung. Die Vorschläge lösen vielleicht die Probleme der Ampel, aber nicht die Probleme, die Deutschland hat. Die Belastungsgrenze in Deutschland ist längst überschritten. Daher gilt: Wir brauchen jetzt ein ganz klares Stoppschild an den deutschen Grenzen und das heißt: Zurückweisung.

  Leistungsbringer, die ein Vorbild sind.

   

  Als ehemalige Leistungssportlerin bin ich überzeugt: Wir müssen in unserer Gesellschaft wieder mehr über Leistung sprechen. Daher möchte ich Sie in jedem Newsletter auf Leistungsbringer aufmerksam machen, die mir besonders aufgefallen sind und von denen wir, Sie und ich, uns inspirieren lassen können:

 

Foto: DBS
Bild: Natascha Hiltrop, Sportschützin, 2x Gold in Paris geholt

Schwer beeindruckt haben mich zuletzt die hessischen Paralympics-Medaillengewinner Natascha Hiltrop (Sportschießen), Juliane Wolf (Tischtennis) und Felix Streng (Leichtathletik), die in ihren jeweiligen Disziplinen herausragende Leistungen erbracht haben. Meine herzlichen Glückwünsche – Sie sind Vorbilder für mich!

Privater Einblick.

Den Sommer habe ich gemeinsam mit meiner Familie genutzt, um unseren Hof neu zu pflastern. Das hat mir wieder einmal vor Augen geführt, wie hart unsere Handwerker arbeiten und welch verantwortungsvolle und wichtige Aufgabe unserem Handwerk zukommt. Richtig so, dass unsere christlich-soziale Landesregierung in Hessen die kostenlose Meister-Ausbildung nicht nur versprochen, sondern bereits umgesetzt hat. Wir führen eben lieber das Land als schrille Debatten.

In diesem Sinne: Wir sehen, hören oder lesen uns.


Ich wünsche Ihnen bis dahin eine erfolgreiche Zeit!

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